Salzburg: Sozialer Austausch wichtiger denn je
Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
Umfangreiches Programm bei morgiger Online-Konferenz der Landessozialreferenten
(LK) Ein umfangreiches Programm der Länder steht auf der Agenda bei der Konferenz der Landessozialreferentinnen und -referenten. Die Bandbreite der Themen reicht von den Herausforderungen in der Pflege über die Absicherung von armutsbetroffenen Menschen bis hin zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen. Die Sitzung wird heute und morgen abgehalten und findet online statt. Gastgeberland im virtuellen Konferenzraum ist heuer Vorarlberg.
„Gerade in Zeiten wie diesen sind enge Zusammenarbeit und Austausch zwischen den Ländern sehr wichtig, besonders zu Themen im Sozialbereich“, betont Sozialreferent und Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn vor der Konferenz, und er ergänzt: „Wir tauschen uns seit einem Jahr regelmäßig untereinander und mit Sozialminister Rudolf Anschober zu den Aufgabenstellungen rund um die Covid-19-Pandemie aus. Jetzt ist es ganz zentral, dass wir unsere Aufmerksamkeit auch auf andere Sozialbereiche richten, nach vorne blicken und vorausplanen. Viele Themen werden durch die Pandemie und ihre Folgen noch brisanter. Daher hat das Land Salzburg zu allen Aspekten Tagesordnungspunkte angemeldet.“
Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen
Bereits 2018 war unter dem Vorsitz von Landeshauptmann-Stellvertreter Schellhorn das Thema sozialversicherungsrechtliche Arbeitsverhältnisse für Menschen mit Behinderungen ein Schwerpunkt. Dieses steht auch heuer wieder auf der Tagesordnung. „Bund und Länder müssen hier gemeinsam eine Lösung erarbeiten, um die Vorgaben der UN-Konvention sowie den Wunsch und das Recht von Menschen mit Behinderungen in Österreich umzusetzen“, stellt Schellhorn klar.
Sozialhilfe: Mehr Spielraum für die Länder
Ein zentrales Thema der Konferenz sind die Auswirkungen des von der früheren Bundesregierung im Frühjahr 2019 beschlossenen Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes. „Die mit 1. Jänner 2021 erfolgte Umsetzung in Salzburg durch die Sozialunterstützung zeigt die fehlenden Spielräume der Länder auf, um Lücken und Nachteile für betroffene Menschen wie Mindestpensionistinnen und -pensionisten oder Familien auszugleichen“, sieht Schellhorn notwendigen Handlungsbedarf und fordert hier mehr Spielraum für Salzburg und die anderen Bundesländer. „Gerade vor dem Hintergrund der sozialen Folgen der Pandemie suche ich den Austausch mit dem Sozialministerium und mit den Bundesländern. Gemeinsam mit der Salzburger Armutskonferenz schauen wir uns die konkreten Probleme in den Salzburger Regionen an und beraten mit den Expertinnen und Experten vor Ort.“
Pflege: Salzburg als mögliches Vorbild
Der Schwerpunkt Pflege umfasst die ganze Bandbreite von den Herausforderungen in der Personalsituation bis hin zur Finanzierung der Pflege in Seniorenwohnhäusern wie auch zuhause. „In Salzburg haben wir mit der Plattform Pflege gezeigt, dass wir nur gemeinsam vorankommen. Daher werden wir uns auch bei der ‚Taskforce Pflege‘ des Bundes stark einbringen“, berichtet Salzburgs Sozialreferent. Bei einem virtuellen Besuch von Bundesminister Anschober im vergangenen Monat in der Salzburger Pflegelandschaft wurde deutlich, dass in Salzburg vorhandene Modelle wie die Pflegeberatung oder die Angehörigenentlastung als österreichweite Vorbilder gesehen werden können.
Quelle: Land Salzburg