Oberösterreich: 160 Jahre Februar-Patent
Foto: Land OÖ/Heinz Kraml, Archivaufnahme März 2020
Seit dem 17. Jahrhundert sank die Macht der Landstände und der Landtage. Die Grundlage für die Neuerrichtung des Oö. Landtags war das sog. „Februar-Patent“ von Kaiser Franz Joseph I. vom 26. Februar 1861. Darin wurde festgeschrieben, dass “die Rechte und Freiheiten der getreuen Stände ... nach den Verhältnissen und Bedürfnissen der Gegenwart zu entwickeln, umzubilden und mit den Interessen der Gesamtmonarchie in Einklang zu bringen“ sind. (Art. III)
„Dieses Dokument ist die erste verfassungsmäßige Grundlage für die föderalistische Struktur des damaligen Österreichs. Dadurch wurden dem Erzherzogtum Österreich ob der Enns sowohl die Landesordnung als auch die Wahlordnung verliehen,“ erklärt Landtagspräsident Wolfgang Stanek. Am 6. April 1861 kam es dann zum ersten Zusammentreffen des Oö. Landtages seit 1848 unter dem Vorsitz des Landeshauptmannes.
„In den vergangenen 160 Jahren hat sich geschichtlich viel ereignet und auch der Oö. Landtag hat seine Aufgaben weiterentwickelt. Dennoch ist es immer wieder faszinierend, was unsere Vorfahren damals schon erreicht haben,“ ist Landtagspräsident Stanek begeistert.
Beim Besuch des Oö. Landesarchivs im März 2020 konnte Landtagspräsident Wolfgang das Original „Februar-Patent“ von 1861 in die Hand nehmen und viele andere wertvolle Zeit-Dokumente begutachten.
Quelle: Land Oberösterreich